Torsten Albig

Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein




Wir können das

Auf die Bilanz unserer Landesregierung bin ich stolz. Wir haben unsere Versprechen gehalten. Wir haben seit 2012 bewiesen, dass es einen großen Unterschied macht, wenn Sozialdemokraten regieren.

Seit 50 Jahren sind wir die erste Regierung in Schleswig-Holstein, die einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat. In den Jahren 2013 und 2015 haben wir Schulden abgebaut. Trotzdem haben wir in die Zukunft und den sozialen Zusammenhalt investiert – auch durch den klugen Einsatz europäischer Fördermittel.

Bildung bleibt unser wichtigstes Ziel. Sie ist der Schlüssel für Freiheit und Gerechtigkeit. Zusammen mit Lehrkräften, Eltern und Schülern haben wir für dauerhaften Schulfrieden gesorgt. Es gibt jetzt drei Wege zum Abitur: an Gymnasien, Gemeinschaftsschulen und beruflichen Schulen. Außerdem haben wir rund 2000 zusätzliche Stellen in die Schulen gebracht, die die CDU/FDP-Vorgängerregierung nicht wollte.

Bildung fängt in der Kita an. Wir haben viel getan: 16000 zusätzliche Betreuungsplätze in Kita und Kindertagespflege seit 2012. Mehr Fachkräfte pro Kind. Bis zu 100 Euro Kita-Geld ab 1. Januar 2017 sind der Einstieg in die Beitragsfreiheit.

Auch darüber hinaus haben wir viel erricht

In den letzten 5 Jahren sind mehr als 6000 bezahlbare Wohnungen durch Landeshilfe entstanden.

Durch Tariftreuegesetz und Landesmindestlohn haben wir für bessere Bezahlung gesorgt. Denn für mich steht fest: Wer jeden Tag hart arbeitet, muss davon auch gut leben können. Mit einem neuen Register zum Schutz fairen Wettbewerbs identifizieren wir gemeinsam mit Hamburg schwarze Schafe. Wer seine Beschäftigten schlecht behandelt, bekommt keine öffentlichen Aufträge.

Seit 2012 sind rund 80000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs entstanden. Die Arbeitslosenquote ist so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Durch den Ausbau erneuerbarer Energie und schneller Internetverbindung haben wir für Arbeit und Wachstum in Schleswig-Holstein gesorgt.

Unser Flüchtlingspakt von Land, Kommunen, Sozialverbänden, Flüchtlingshilfe, Kirchen, Sport und Wohnungswirtschaft wirkt. Die Situation in Schleswig-Holstein ist deutlich besser als anderswo. Niemand muss auf der Straße übernachten. Wir haben verbindliche Standards bei Unterbringung und Betreuung geschaffen. Auch bei der Integration kommen wir gut voran. Wir machen Zuwanderung zu einem erfolgreichen Kapitel unserer Landesgeschichte.

Mehr Informationen: www.spd-wir-machen-das.sh